Politische Systeme im vergleich

Vergleichende Politikwissenschaft hat eine positivistisch-realistische Konnotation

- Ein vergleich kann quantitativ sein
- Ein Vergleich kann qualitativ sein
- Ein Vergleich kann zeitlich orientiert sein

- Polity, Policy und politics
aber vorallem polity

prägen und strukturieren die Art u. Weise, wie man sich einem Forschungsgegenstand nähert; welche Begriffe u. Kategorien verwendet werden, welches Erkenntnisinteresse der Fragestellung zugrunde liegt.

- zielen auf Erklärung komplexer Fragestellungen
- helfen unabhängige und abhängige Variablen zu finden bzw. Annahmen über die Wirkungszusammenhänge von Variablen zu treffen

- Zahl der Fälle und Zahl der Variablen

Erhaltung des Systems durch Anpassung an die Systemumwelt
- Diese erfolgt durch die Umwandlung von Inputs in Output

- Elemente: politische Handlungen (actions)

legen fest, was zum System gehört u. was nicht.

alle Hanflungen und Bedingungen, die nicht zum politischen System gehören.

- A set or system of interactions defined by the fact that they are more or less directly related to the authorative allocations of values.

- A set of interactions abstracted from the totality of social behavior, through which values are authoritatively allocated for a society.

- unabhängig von Form und Struktur ist das Ziel des Selbsterhalts unter sich wandelnden Umweltbedingungen
- Anpassung als Verarbeitung von Nachfragfe zu Entscheidungen

1. Begriffsbildung
2. Theoriebildung

- neuartige Herrschaftsform von Faschismus und Bolschewismus
- Heben statt Terror und Vernichtung, totale Kontrolle hervor

1920er

- Enstehungszusammenhang: Massengesellschaft
- Ausgangspunkt ist "totalitäre Bewegung"
- Ziel der Bewegung: verwirklichung der Theorie
- Nach macht ergreifung herrscht permanente Revolution
- Herrschaft gekennzeichnet durch Terror gegen "objektiven Gegner"

- Lösung des Individuums aus sozialen Bindungen

um Bewegungscharakter zu erhalten

der Führer

- beschränkt auf NS und Stalinismus
- bietet wenige bis keine operationalisierbare Kriterien (erfüllt nicht Theoriezweck b)
- Wird nicht rezipiert

1. Totalitäre Diktatur ist Anpassung an die Industriegesellschaft des 20. Jahrhunderts
2. verwirklichung der totalen Kontrolle ist nicht zu verwirklichen
3. Das neue an totalitären Regimen sind die mit hilfe moderner technischen Geräten entwickelten und eigesetzten Organisationen und Methoden
4. 6 punkte Checkliste
5. faschistische und kommunistische Regime sind "im Grunde gleichartig"

1. Ideologie
2. Massenpartei
3. Terrorsystem
4. Monopol der Massenkommunikations
5 Monopol der Kampfwaffen
6. Lenkung der Wirtschaft

- begrentzer Pluralismus
- keine umfassend formulierte Ideologie
- weder extensive noch intensive Mobilisierung

1. Monistisches Machtzentrum
2. Ideologie
3. Aktive Mobilisierung der Massen
4. Reichweite der Herrschaft

die Chance, für einen Befehl bestimmten Inhalts bei angebbaren Personen Gehorsam zu finden

- Legale Herrschaft
- Traditionelle Herrschaft
- Charismatische Herrschaft

- untertyp traditional legitimierter Herrschaft

- Parteidiktatur
- Militärdiktatur
- Personalistische Diktaturen (königliche Famillien)

Spektrum von Ideal Demokratie bis Totalitarismus

- Revolution in einem agrarisch geprägten Land
- bis 1921 Bürgerkrieg
- Lenins Tod 1924
- ab Ende 1938 Kollektiwierung der Landwirtschaft
- Ausbau der totalitären Diktatur Stalins ab Mitte der 20er Jahre

- Prinzip d. demokrat. Zentralismus
- Superiorität der Partei über den Staat

1917-1922 "rote terror" gegen Bürgerkriegsgegner ("Kulaken")
1928-1932 Zwangskollektievierung und Massenverhaftungen -> Holodomor
1928-30 Erste Schauprozesse -> Entstehung von Gulags
1941-45 Deportation ethnischer Minderheiten
1948/49 antisemitische Kampagne

30. Januar 1933 - Bildung des Kabinetts der "nationalen Konzentration"
27/28 Februar - Reichstagsbrand und Notverordnung
28 März - Ermächtigungsgesetz
31. März - vorläufiges Gesetz zur Gleichschaltung
2. Mai - Zerschlagung der freien Gewerkschaften
22. Juni Verbot der SPD u. bürgerliche Parteien
30.6-2.7 1934 - ermächtigung der SA ("Röhm-Putsch")
1.8.1934 - Gesetz über das Oberhaupt des Deutsche Reiches

1. Terror (Gestapo bis SS)
2. Massenmobilisierung (NSDAP Jan. 1933 850.000 Mitglieder)
3. Massenpropaganda (Goebbels)
4. Kontrolle der Bewaffneten Macht)
5. Lenkung der Wrtschaft (Vierjahrespläne, Reichswirtschaftskammer, Arbeitsfront
6. Ideologie: Nationalismus

1. Macht in der Exekutive bei einer Partei konzentriert
2. Exekutivdominanz
3. 2-Parteiensystem
4. Parteienwettbewerb eindimensional (sozial-ökonomisch)
5. Wahlsystem Mehrheitswahl
6. Interessenorganisationen sind pluralistisch frei

1. Macht über Koalition Verteilt
2. Legislative und Exekutive im Gleichgewicht
3. Vielparteiensystem
4. Wahlsystemmultidimensional
5. Interessorganisationen koordiniert

1. Einheitsstaat
2. Einkammersystem
3. Leicht zu ändernde Verfassung

1. Bundesstaat
2. Starkes Zweikammersystem
3. Geschriebene Verfassung mit hohen Hürden für Änderungen

- Majoritarian democracy – Beide Dimensionen Mehrheitsdemokratie
- Majoritarian-federal democracy – Nur Dimension 1 Mehrheitsdemokratie
- Consenual-unitary democracy – Nur Dimension 2 Mehrheitsdemokratie
- Consensus Demokracy – Beide Konsensdemokratie

7 Mitglieder (bestimmt durch Zauberformel

- Bis 2008: 4
- Dann: 5
- Seit 2015: 4

Zwischentotal nur bei 68.9%
- Schlimmstes Ergebnis der Zauberformel aller zeiten

- Mehrheitswahlsystem
- 2 Wahlgänge

Kantone haben nicht gleichviele Einwohner aber trotzdem gleichviele Repräsentanten

- Obligatorisches Referendum
- Fakultatives Referendum
- Volksinitiative

- Verfassungsänderung, Beitritt bei Organisationen

50.000 Unterschriften oder 8 Kantonen in 100 Tagen

- Verfassungsänderung
- 100.000 Unterschriften in 18 Monaten

Instabiles parl. System mit starker Dominanz der Nationalversammlung

- 28.09.1958 Annahme der Verfassung per Referendum mit knapp 80 Prozent

- seit 1962 direkt gewählt
- Absolute Mehrheit
- Stichwahl bei fehlender Mehrheit
- - - brauchen unterstützung von 100 notabilities

1. Ernennung des PMs
2. Auflösung der Assemblée National
3. Ansetzen eines Referendums bei bestimmten Gesetzen
4. Le domain reserve du président
5. Aufrufung des Conseil Constitutionel vor der Ausfertigung von Gesetzes
6. Umfangreiche Notstansrechte
7. Übliche Rechte des Staatsoberhaupts

Außen-und Sicherheitspolitik
- Oberbefehl über Militär und Einsatz Nuklearwaffen

- Der Staatspräsident

- Führt die Regierung:
o Kann durch Misstrauensvotum abgesetzt werden
o Schlägt Minister zur Ernennung vor

- Partei des Präsidenten verliert Parlamentswahl

o Präs. Kompetenzen stark reduziert
o Verfassungsänderung von 2000:
Verkürzung der Amtszeit auf 5 Jahre
Genauso lange wie Ass. Nationale

- Direktwahl des Präsidenten
- Geteilte Exekutive mit PM der abwählbar ist
Ergo Mischform

1921 mit hilfe der Komintern

1927

1949

- Machtkonzentration im "Ständigen Ausschuss" des Politbüros
- Deutlich verkleinerter Parteiapparat

- KPC als Avantgarde der Revolution und der Arbeiterklasse
- Unumschränkter Führungs-und Kontrollanspruch der Partei

1. Hundert-Blumen-Bewegung (1956-57)
-- Ursprünglich großer Freiraum für Intellektuelle -> Wurde immer weiter eingeschränkt -> Massenverhaftungen
2. Große Sprung nach vorn (1958-61)
-- Versuch China schnell zum Industriestaat zu machen -> gescheitert -> große Hungersnot mit bis zu 43 Mio. Opfern
3. Proletarische Kulturrevolution (1966-69)
-- Beseitugungen reaktionärer Tendenzen in Parteikadern, Lehrern, Kulturschaffenden ->ging um Stabilisierung Maos Machtbasis und ausschaltung politischer Kritiker

1. Aufbau Chinas zur Wirtschaftsmacht
- Förderung von Kompetenzen statt ideologischer Passung -> Übergang zur "sozialistischen Marktwirtschft"
- Rückstufung des Klassenkampfes
2. Entwicklung der Parteiführungskräftew
3. Vier Grundprinzipien:
- Festhalten am Sozialismus
- Diktatur des Proletariats
- Führungsanspruch der Parte
- Mao-Zedong Denken

- Präsident max 2. Amtszeiten

- Aufnahme des Xi Jinping-Denkens:
- Aufhebung der Amtszeitbegrenzung
2022 dritte Amtszeit

- Stärkung der Rolle der Partei
- Re-Zentralisierung der Verwaltung
- Verwirklichung der "Jahrhundertziele":
bis 2020: bescheidene Wohlstandsgesellschaft
bis 2035: sozialistische Mordernisierung
bis 2049: "großes" Land das "reich, stark, demokratisch, kulturell avanciert, hermonisch und schön" ist

1. Terror (bes. gegen Minderheiten)
2. Massenmobilisierung (KPCh ca. 96 Mio. Mitglieder
3. Massenpropaganda (staatl. kontrollierte Medien
4. Kontrolle der bewaffneten Macht
5. Lenkung der Wirtschaft
6. Ideologie (kommunistisch + Xi Jinping-Denken)

1. Grad der Ideologisierung (gestiegen)
2. Grad der Mobilisierung (ebenfalls gesitegen)
3. Monismus: Kaum Pluralismus

1. Phase der Durchsetzung des Regimes (1945-56)
- Stabilisierte die Herrschaft Kim Il-sungs
2. Phase des nationalen Stalinismus (1856-71)
- Kurs der Unabhängigkeit von China und SU
3. Phase der ersten "dynastischen Erbfolge) (1971-94)
- vorbereitung der dynastischen Nachfolgr durch Kim Jong-il
4. Phase der Fortsetzung der dynastischen Erbfolge
- schwierigerre Nachfolge durch Kim Jong-un

Juche: Personenkults der Kims

- Alle Gruppen unterliegen der Willkür des Herrschers
- Pseudo-Ideologie die Herrscher Verherrlicht
- geringe und sporadische Mobilisierung
- Extrem personalistische Führung, Herscher nicht an Regeln gebunden, Elite direkt u. persönlich vom Herrscher abbhängig

- Effektive Partizipation
- Aufgeklärtes Verstehen
- Political-Equality
- Kontrolle der Agenda
- Pluralismus
- Absolute Inklusivität
- Rechensschaftsplicht

- Demokratie in der Praxis oft unvollständig

pragmatisches Modell, das reale politische System analysiert und charakterisiert, die demokratisch sind aber in der Praxis eingeschränkt

- Freier Wettbewerb zweischen Parteine, Eliten und Interresengruppen um pol. Macht zu erlangen
- Inklusive Partizipation
- Freie und faire Wahlen
- Pluralismus: Vielfalt an Organisationen, Parteien und Interessengruppen
- Meinungs und Informationsfreiheit: freier Zugang zu Infos und freiheit Meinungen zu aüßern
Rechenschaftspflicht

1. Ungeteilte Exekutive
2. Direktwahl des Präsidenten
3. Gewählt für feste Amtszeit
4. Keine Abwahlmöglichkeit aus pol. Gründen
5. In der Verfassung festgelegte beträchtliche Kompetenzen
6. Inkompabilität vom legislativen Mandat und exekutivem Amt
-> System strikter Gewaltentrennung

1787/89

- (Trenn-) Föderalismus
- Legislative: Kongress (2 Kammern: Senat unf Repräsentantenhaus)
- Executive branch: (Präsident und Regierung)
- Judicial branch: Bundesgerichte mit Supreme Court an Spitze

1. Veto-Recht (kann von 2/3 des Kongresses überstimmt werden)
2. Oberbefehl über die Streitkräfte
3. Führung der Außenpolitik
4. Führung des "executive branch of government" (Regierung und Bundesbürokratie)
5. Legislativrechte (Einbringung von Berichten)
6. Einfluss auf Judikative: Ernennung von Richtern

- Rechtsgrundlage: abgeleitet aus der Aufgabe des Präsidenten, die DUrchführung der Gesetze zu sichern
- Zweck: Einheitlichkeit des Handelns der Exekutive
- unterschiedlich in Anwendung
- F.D. Roosevelt war der erste Präsident der sie anwendete

- Einfache Mehrheit im House of Representatives für Anklage
- Zweidrittelmehrheit im Senat für Verurteilung
- bislang vier Verfahren

- Mehrheitswahl in Ein-Personenwahlkreiden
- hohe Wiederwahlquote
- - - Gründe:
-> Bekanntheit im WK
-> Möglichkeit was im Wahlkreis für WK zu tun
-> höhere Spendenb ereitschaft bei Mandatsinhaber:innen
-> Patronage

- wachsende Homogenität
- durch gerrymandering künstlich gefördert
- - - in 32 Staaten ist Legislative für Wahlkreisteilung zuständig

- election suppression (Ausübung des Wahlrechts erschweren)
- election subversion (Ausnützung der Mehrheitsverhältnisse in der Staatslegislative bei der Feststellung der Ergebnisse)

- Speaker
- Standing/ Special Commitees
- zahlreiche Subcommitees
- Vorsitz ausschließlich bei Mehrheitspartei
- gibt auch joint committees (beide Häuser)

- Gesetzgebung
- Kontrolle:
- - - Rolle der Special committees und Impeachment Prozess
- - - Senat muss Zustimmen zu wichtigen präs, Personalentscheidungen und völkerrechtlichen Verträgen

- Mehrheitswahlsystem
- Zweiparteiensystem

- Kompromissfähigkeit der Institutionen
- - - Parteien seid 80ern zunehmend ideologisch u. geographisch Homogen
- - - Wachsende Dysfunktionalität durch gegenseitige Blockade der Institutionen (government shutdown)

1. Primat der Exekutive
2. Fragmentierte Vielparteiensysteme
3. Traditionell schwache Justiz im Schatten der Exekutive

- Gesetzesinitiativrecht beim Hasuhalt, Streitkräfte, Parlamentsrechte und Änderung präs. Initiativen
- Verordnungsrecht (Gelten solange bis Parlament sie aufhebt) (executive orders)
- Vetorecht
- Oberbefehl über Streitkräfte

- Aufwertung der Stellung des Kabinetts (Minister statt Sekretäre)
- Möglichkeit zum Misstrauensvotum gegen Kabinettsminister
- Gegenzeichungspflicht
- Wiederwahlverbot oder-begrenzung

- Politischer Wettbewerb konzentriert sich auf zwei relativ gleichstarke Parteien
- relative Mehrheitsystem produziert klare parlamentarische Mehrheiten
- leichte Regierungswechsel
- Klare Verantwortlichkeiten und accountability
- you get what you vote for (keine Notwendigkeit für Koalitionsbildung

- Verfassung als Komplex grundlegender Gesetze, KOnventione und Präzedenzfälle
- Parlamenssouverinität: Unterhausmehrheit kann jegliches Gesetz einführen
- Dominante Stellung des PM
- Kaum Veto-Spieler: Oberhaus nur suspensives Veto-Recht
- Exkurs Devolution: Schottland uns Wales haben seid 1998 eigene Parlamente

- Staatsoberhaupt des VK
- Ernennung des Premierministers
- Ernennung des obersten Beamten
- weitgehend representativ
- strikt unpolitisch

- Dominanz des PMs über Kabinett
- - - Ernennungsrecht: Mitglieder müssen abgeordnete des Ober-oder Unterhauses sein
- Dominanz der Regierung über Parlament durch strikte Parteidisziplin, Informations uns Ressourcenvorsprung
- zentrale Aufgabe der Gesetzeserarbeitung (90% der Gesetzesvorlagen)

- personelle Zusammensetzung: 650 Mitglieder gewählt auf 5 Jahre (relative Mehrheitswahl)
- Zentrale Parlamentsfunktion: Herstellung von Öffentlichkeit und Diskussion
- geringe Kontroll- und Oppositionsrechte
- Oppositionspartei bildet "Schattenkebinett"
- Legislativfunkton wird von Regierung dominiert

- ursprünglich INteressenvertretung der Adligen
- ca 800 Mitglieder
- Aufgaben:
- - - Suspensives Vetorecht
- - - Gesetzesinitiativenrecht
- - - Gesetzesergänzung

- deutlich gestiegene Zahl an sichere Wahlkreise
- Labour dominiert Regionen des Nordens
- Wettbewerbssituation nur noch in Midlands

Eine Gruppe Übergänge con nichtdemokratischen zu demokratischen Regimen die in kurzer Zeit passieren.

1828-1926
- USA machten Anfang
- graduelle Entwicklung zur Demokratie in der Schweiz
- Nach dem Krieg unabhängig gewordenen Staaten
- Zahlreiche Nachfolgestaaten der monarchischen Reiche

- zwischen Kriegs zeit 1922-1942
1922: Mussolini-Faschismus
1920er: Militärputsche in Litauen, Polen, Lettland und Estland
1933: NS im Deutshcland
- nur ein Land was vor 1910 demokratisch war erlebte reversal
- nur 4/17 Ländern die zwischen 1910 und 1931 demokratisch wurden sind Demokratien geblieben

Zeit nach dem 2. Weltkrieg 1943-1962
- unmittelbare Kriegsfolgen
- Ende 1940er/50 Griechenland und Türkei
- Lateinamerikanische Länder: Uruguay, Brazilien, Costa Rica
- Entkolonisierte Staaten: Indien, Israel, Nigeria

1958-1975
- gravierend in Lateinamerika: Militärputsche in Peru, Brazilien, Bolivien, Argentinien, Uruguay und CHile
- Asien: Pakistan, Süd-Korea, INdonesien, Philippinen, Notzustand in Indien
Afrika: Nigeria

seid 1974: begann mit Nelken-Revolution in Portugal
- Südamerika: ende 1970er
- Vorallem in Osteuropa: demokratische Reformen in der SU (1991 auflösung)
- 1992 "the end of history and the last man" Francis Fukuyama

1. Legitimitätskrise wegen wirtschaflticher Performanz
2. Legitimitätskrise wegen Schlüsselereignissen
3. Militärische Niederlage oder Kapitulation
4. Wegfall externer politischer Unterstützung

1. gradual-evolutionär
2. von untern erzwungene Transformation
3. Von alten Eliten gelenkte Transformation
4. ausgehandelter Systemwechsel
5. Regime-Kollaps
6. Neugründung von Staaten

1. Ende des autokratische Regiems
2. Institutionalisierung der Demokratie
3. Konsolidierung der Demokratisierung

1. Wirtschafliche Entwicklung
2. Ausstattung neuer politischer Institutionen mit Legitimation und Vertrauen
3. Strukturen derZivilgesellschaft
4. Aufbau einer funktionierenden Parteisystems

- Ermöglichung von politischem Wettbewerb
- Ermöglichung von demokratischen Regierungswechsel
- gewisses Maß der Stabilität
- und Repräsentativität

- hierarchisch, dichotom (harte Kriterien für was Demokratie ist und was nicht)
- als Spektrum
---- Wann ist Regierung dann noch demokratisch wann autokratisch?

Herrschaftssysteme mitbedeutsamen und wirkungsvollen Wahlregime aber Störung in der Funktionslogik der übrigen Teilregime
die zur sicherung von Freiheit, Gleiochheit und Kontrolle notwendig sind

- Exklusive Demokratie
- Enklavendemokratie
- Illiberale Demokratie
- Delegative Demokratie

Auschluss einer oder mehrerer relevanter Gruppen vom Staatsbürgerrecht der Wahl

Vetomächte (Militär) entziehen bestimme politische Domänen der demokratisch legitimierten Willensbildung

- Einschränlung der Kontrolle von Exekutiven u. Legislative durch dritte Gewalt
- Einschschränkung der Bürger-und Freiheitsrechte
- Geringe Bindewirkung von Normen

Delegation der Macht an einen charismatischen Präsidenten
- eingeschränkte Kontrolle durch Legis. und Judikative

- Aufweichung des Begriffs der Demokratie (Autokraiten gelten als form der demokratie)
- aber: eingebettete Demokratie zu sehr am westlichen Modell ausgerichtet

Electoral authoritarianism
- aber competitive

Electoral authoritarianism
- aber hegemonic

politische Regime anhand von INdikatoren und Daten dahingehend zu klassifizieren, ob sie demokratisch pder autokratisch sind (oder Grauzone)

1. Freedom House
2. Polity IV-Index
3. Varieties of Democracy (V-Dem)
4. Bertelsmann Transformationsindex

- besteht aus empirisch messbaren Phänomenen
- bleibt an normative Grundlagen gebunden
- Ist abstrakt genug um auf verschiedene Regimetypen anzuwenden

A. Wahlregime
B. Politishe Freiheiten
C. Bürgerliche Rechte
D. Horizontale Verantwortung
E. Effektive Regierungsgewalt

1923: Gründung der Republik durch Atatürk (Mustafa Kemal) -> Modernisierung und Säkulisierung
1960: Militärputsch: Starke polarisierung zwischen Parteien führt zu widerholtem milirärischen Einsatz
1982: Neue Vergassung unter Militärherrschaft - gilt bis heute

1. Minderheiten (Kurden und Armenier)
2. Laizistische Ausrichtung der kemalistischen Staatsgründung wurde nie von ganzen bevölkerung akzeptiert -> islamistisch fundierte Pol.
3. Gesellschafltiche Konflikte führten zu stark ideologisierter und polarisierter Pol. -> Spaltung zwischen kemalistischen Eliten und Mittelschicht
4. Shcwankende wirtschaftliche Entwicklung ->politische Instabilität

2002: Wahlsieg der AKP
2003-14: Erdigan türk. Ministerpräsident
2014: Wahl Erdogans zum Staats Präsidenten
2016: Putschversuch gegen Regierung -> Notstandbefugnisse werden genutzt für Verhaftungen von Oppositionellen, Säuberung von Militär
2017: Verfassungsreform

- kann Neuwahl von Parlament und Präsident beschließen
- kann Dekrete mit Gesetzeskraft erlassen
- auch Regierungschef
- ernennt 6 von 13 Richter im Rat der Richter

- Direktwahl durch Volk
- einmalige Wiederwahl

- Auflösung des Parlaments - beendet aber damit eigene Amtszeit
- Ernennung der Minister
- Oberbefehlshaber des Militärs
- Notverodnungsrecht (nach 3 Monaten vom Parl. zu bestätigen)
- Dekretrecht (wenn Thema noch nicht legislativ behandelt wurde)
- Veto (kann von Parl. überstimmt werden

1991: Auflösung der SU unter Boris Jelzin
-1993:Auflösung des Parlaments durch Dekret
Oktober. Gefangennahme von Parlamentspräsident und Präsident
Dezember: Annahme der aktuellen Verfassung durch Volksabstimmung

- Leitlinien der Innen-und Außenpolitik
- Direkte Leitung der Außenpolitik
- Dekrete außerhalb parlamentarischer Kontrolle
- Oberbefehlshaber der Streitkräfte
- Möglichkeit zut Leitung von Kabinettsitzung
- Unbeschränkte Möglichkeiten zu Einberufung von Referenden

- Putin hatte in der neuen Verfassung keine Amtszeit -> darf noch zwei haben
- Verbot der mgleichgeschlechtlichen Ehe
- Mindestlohn darf nciht unter Existenzminimum liegen

- Stellvertreter des Präsidenten
- Klare Unterordnung unter den Präsidenten
- Vorschlagsrecht für weitere Regierungsmitglieder

- 450 Abgeordnete
- Wahl für seid 5 Jahre
- Seid 2004 reines Verhältniswahlrecht

- ursprünglich als Gegengewicht zur Duma geplant
- bis 1996: Besetzung durhc meist von Jelzin ernannt Gouverne
- Seit 2000: Besetzung durch twei Abgesandte jeder Region. einer durch Legislative und einer durch Exekutive bestimmt

- Von der gelenkten Demokratie zur Präsidialdiktatur - Machtvertikale
- uneingeschränkte Dominanz der Exekutive
- Zentralisierung - schwächt vertikale Machtverteilung
- Ausschaltung der horizontalen Gewaltenteilung durch parlament
- Schwächung der Oligarchen
- Einschränkung der Presse freiheit

Seid Krieg: ganz klar elektorale Autokratie

- Ethnische Heterogenität: Palästinensische Flüchtlinge nicht gleichberegtigte Bevölkerungsmehrheit
- Wirtschafliche und geographische Heterogenität
- Sondersituation im Verhältnis zu Israel

- Religiöse Legitimation
- Direkte Befrehlsgewalt über Armee, Polizei und Sicherheitskräfte
- Unterstützung sozialer Eliten
- Förderung eines Zersplitterten, personenbezogen Parteisystems
- Muslimbrüderschaft ist erlaubt aber eingehegt

- National Conference: tritt alle 5 Jahre zusammen um den Vorsitz zu wählen
- National General Council: tritt mindestens alle zwei Jahre zusammen um beschlüsse zu ratifizieren oder rückgängig zumachen
- NEC: Seltenheit des Zusammentretens zeigt schon dass Macht beim NEC oder beim Vorsitzenden liegt

- geprägt durch den langen Kampf als Befreiungsbewegung, meist konspirativ im Untergrund
- hohe bedeutung des Prinzips der Parteidisziplin
- Prinzip des demokratischen Zentralismus

- Rassendiskriminierung
--- Landesbesitz der Schwarzen auf Reservate beschränkt
--- Sexuelle Kontakte zwischenm Schwarzen und Weißen verboten
--- Begann 1949

- Parlamentarisches System -> Wählen Präsident können ihn auch abwählen
- Zwei Kammer- Parlament
--- National Assemply vom Volk gewählt
--- National Council of Provinces vom Volk gewählt
- Stark ausgeprägter Förderalismus
- Formal unabhängige Justiz