1Welche drei Staatsbegriffe gibt es?
1. Juristisch
2. Soziologisch
3. Ethisch
2Welche drei Elemente des Staats gibt es?
1. Staatsgebiet
2. Staatsvolk
3. Staatsgewalt
3Was ist die Hauptaufgabe des Staats?
Sicherung des Schutzes der Menschen
- War im Mittelalter Aufgabe der Versalen
4Was bedeutet Sovereignität?
- Abstraker Konstrukt
- Historischer Begriff
- Jean Bodin:
--- absolute und dauernde Gewalt.
--- Höchste Befehlsgewalt
5Wie definiert Jean Bodin den Staat?
Definiert durch Rechtgemäß geführte, mit souveräner Gewalt ausgestattete Regierung einer Vielzahl von Famillien und dessen, was ihnen gemeinsam ist.
6Was sind leges und ius nach Jean Bodin?
Leges: Einfache Gesetze
Ius: Rechte -> König muss sich an diese halten
7Welche drei rechte gibt es nach Jean Bodin?
1. Völkerrecht (ius gentium) --- andere Staaten haben auch rechte
2. Göttliches Recht und Naturrechte (Verträge)
3. Staatgrundrechte (Nachfolgerechte)
8Eigenschaften der Souveränität
1. Gesetzgebungsrecht
2. vRecht über Krieg und Frieden
3. Ernennung von Amtsträgern
4. Oberste Gerichtsinstanz
5. Begnadigungsrecht
6. Recht aud Treue und Gefolgschaft
7. Münzrecht
8. Recht auf Maße und Gewichte
9. Befreiung von Steuern und Zöllen
9Was ist unterscheid zwischen Gesetz Vertrag nach Bodin?
- Gesetz hängt vom Inhaber der Souveranität ab
- Vertrag verpflichtet beide Seiten gegenseitig
10Was war die Rolle des Staates während in den Glaubenskriege des 16 Jahrhundert?
1. Staat als Verursacher der Reformation
2. Staat als Reaktion auf die Reformation
3. Staat als Opfer der Bürgerkriege
4. Staat als Profiteur des Niedergangs
11Was ist Souveränität nach Pufendorf?
- Staatsformen kommen davon, ob Souveränität bei einer oder mehreren oder bei allen liegt.
- Reich weder Demokratie, Aristokratie oder Monarchie
- Reich ist Irregulär und Disharmonisch - Monstrum ähnlichen Körper
12Was sagt Pufendorf über Religion?
Protestantismus: gut geeignet für Monarchie
Katholizismus: nur gut für Geistliche
Calvinismus: gut für demokratie
13Was waren die Reformen im aufgeklärtem absolutismus
1. Religiöse Toleranz
2. Kirchenfeindlichkeit
3. Rationale Verwaltung und Landesvermessung - Fortführunf des Kameralismus
4. Strafrechtreform und Rechtskodifizierung
5. Merkantilismus / Physiokratie / Liberalismus
14Was waren die Strukturelemente des Modernen Staates
1. Eintritt der Massen in die Politik - Beginnt mit der Franz. Revolution
- Wehrpflicht wird eingeführt - Damit kriegt Volk auch rechte
2. Erhöhte Regulierungskapazität
- Industrialisierung, erhöhtes Personalbedarf
3. Nationalgedanke
- Gedanke: Alle Menschen im selben Sprachgebiet, sollten in einem Staat leben
4. Legitimitätskrise nach 1789
- Entstand nach Franz. Rev. wird aber überwunden
- Staaten geben sich Verfassungen - dadurch Sicherheit
5. Expansion des Staates, höchste Machtentfaltung; wird nicht angezweifelt
15Staat als Rechtstaat und Gesellschaft
Wie etablierte sich die Gesellschaft in die Politik
1. Rechtstaat und Gesellschaft als Ersatz für Politik
- Parlament nicht teil des Staates sondern Gesellschaft
2. Hegel Trennung von Gesellschaft und Staat
3. Rolle der Juristen
4. Romantik: Staat nicht mehr als Vertrag beruhend sondern als Organismus
5. Staat als neutraler Schiedsrichter zwischen König und Volk
- Pouvoir neutre
- Monarch sollte aber auch neutral: Monarchisches Prinzip
16Entwicklung der Souveränitätsdebattet
1. Jean Bodin (1576) - Einheit der Souveränität als Staatsmerkmal
2. Charls de Montesquieu (1748) - Teilung der Souveränität unter Gewalt (Gewaltenteilung)
3. Jean Jacques Rousseau (1762) - Einheit der Volkssouveränität
4. Alexis de Tocqueville (1835) Teilung der Souveränität im Bundesstaat
5. Georg Waltz (1853/1862) - eilung der Souveränität im Bundesstaat - Scheitern der deutschen Einheitsregierung wegen Preußen und Österreich
6. Max von Seydel (1872) - Notwendige Einheit der Souveränität
7. Paul Laband (1876) - Souveräner und nicht-souveräner Staat
8. Hugo Preuß (1889) - Souveränitätsbegriff ist historisch überholt
17John C. Calhoun
- Bundesstaat gibt es nicht
- Man lebt im Einheitsstaat oder Konförderation
- Konkurrend Majorities
18Was repressentiert Columbia?
- Hält Verfassung und Schnur in die Hand
- Bringt Fortschritt und Zivilisation
- Aber keine Manifestation des Staats
--- Erstmal Siedler dann kommt der Sherif
19Was war nach Arnest Renan das Wesen der Nation
Ernest Renan:
Nation ist eine große Solidargemeinschaft, die durch Gefühl für die Opfer gebildet wird, die erbracht wurden und erbracht werden
- Lässt sich durch Faktum zusammenfassen: Zufriedenheit und klar ausgedrückter Wille das gemeinsame Leben fortzusetzen
- Existenz einer Nation ist tägliches Plebiszit
20Was wahren die Politischen Ideen über den Staat im 19. Jahrhundert?na
- Staatsbejahend: Nationalliberale, Staatskonservative (beamte)
- Staatsverneinend: einige liberale, Sozialismus, Anarchismus
- Staatsübergreifend (anti-national): Konservatismus, Katholizismus (wollen eher Monarchen, oder orientiren sich an Rom)
- Staatsfern: Parallelgesellschaften, Katholiken, nationale Minderheiten, Arbeiter (Menschen gegen die diskriminiert wird, Bürger durfen nicht in die Politik ->. gründen eigene Vereine)
21Strukturmerkmale des States im 20. Jahrhunder
1. Unsicherheit der Legitimation bei zugleich höchster Machtentfaltung
2. Ausdehnung des europäischen Modells aud ehemalige Kolonien
3. Demokratie als einzige Legitimationsquelle
4. Beginn der Überwindung des Nationalstaates durch supranationale Organisation
5. Skepsis an Steuerungsfähigkeit des Staates in der Postmoderne (Regiert Staat oder Konzerne)
6. Wachsende Kritik am Souveränitätsbegriff
22Internationale Organisasion
EGKS, Eurotam und EWG
- um Frieden zu sichern
- Wirtschaftliches Wachstum
Nato Gründung
- Amerika nicht mehr isolierend
23Reinhard Kühnl
Faschismus nur verschärfte Form der Bürgerlichen Herrschaft
- Kein Großer unterschied zwischen Liberalismus und Faschismus
24Europa als Ursprung der Grundrechte
- Tradition anderer Länder als Legitimierung für Gewalt
- International Covenant on Civil and Political Rights
25Was sind die Theorien nach 1990?
Paul Kennedy: Empiren die sich zu sehr ausdehnen werden scheitern
Francis Fukuyama: Wenn alle demokratisch beteiligt sind, gibt es keine systemischen Konflikte mehr
Samuel Huntington: Religion als Basis für Konflikte
Richard Rosecrance: Virtual State, der von globalen Konzernen dominiert werden
Robert Kagan: In Amerika wird nicht vom Frieden geträumt, Europa im gegensatz Naive