Reichsgründung 1871 & Verfassung

Streit um die Heeresreform: liberale Landtagsmehrheit verweigert das Budget. König Wilhelm I. beruft Bismarck zum preußischen Ministerpräsidenten. Machtkampf Krone gegen Parlament.

Bismarcks Trick: Wenn die Verfassung den Streitfall nicht regelt, gibt es eine „Lücke" → der König entscheidet. Bismarck regiert jahrelang OHNE bewilligten Haushalt.

Bismarcks Programm: Die großen Fragen werden nicht durch Reden und Mehrheitsbeschlüsse (= Fehler von 1848) entschieden, sondern durch „Eisen und Blut" – also durch Krieg.

Nach den Kriegserfolgen segnet das Parlament Bismarcks verfassungswidriges Regieren nachträglich ab. Entwaffnet die liberale Opposition → viele ordnen die Freiheit der Einheit unter.

Gemeinsam mit Österreich gegen Dänemark. Gewinn von Schleswig & Holstein (Verwaltung geteilt). Erste Stufe der Einigung „von oben".

Preußen gegen Österreich. Entscheidung bei Königgrätz. Folge: Österreich aus Deutschland ausgeschlossen → kleindeutsche Lösung. Auflösung des Deutschen Bundes, Gründung des Norddeutschen Bundes.

Auslöser: Emser Depesche – Bismarck kürzt den Bericht so, dass Frankreich provoziert wird und den Krieg erklärt → Frankreich erscheint als Aggressor, ist isoliert. Sieg bei Sedan. Süddeutsche Staaten treten über die Militärbündnisse bei.

Im Spiegelsaal von Versailles – auf dem Boden des besiegten Frankreichs. Wilhelm I. wird Deutscher Kaiser. Einheit „von oben": militärisch erkämpft, durch Fürstenbeschluss, OHNE Volksvertretung. Folge: Annexion Elsass-Lothringens → Dauerkonflikt mit Frankreich.

Kaiser (Oberbefehl, ernennt Kanzler) · Reichskanzler (nur dem Kaiser verantwortlich, zugleich preuß. Ministerpräsident) · Bundesrat (Vertretung der Fürsten, formal höchstes Organ) · Reichstag (gewählt, allgemeines gleiches Männerwahlrecht ab 25).

Sieht modern aus (allgemeines Wahlrecht), aber die Macht liegt bei Kaiser, Kanzler und Militär. Reichstag kann den Kanzler NICHT stürzen → kein parlamentarisches System. „Obrigkeitsstaat".

Adel (~1 %, Großgrundbesitz, Führungsämter; preuß. Dreiklassenwahlrecht) · Groß-/Besitzbürgertum (wohlhabend, am Adel orientiert, staatstreu) · Bildungsbürgertum (eher liberal) · untere Mittelschicht (~30 %) · Arbeiterschaft (~55 %, 10–12-Std.-Tag, eigenes SPD-Milieu, staatskritisch).

Wachsender Antisemitismus trotz formaler Judenemanzipation 1871; Germanisierung von Polen, Dänen, Elsässern. Militär als „Schule der Nation", Uniform als Statussymbol. Patriarchalisch – Frauen politisch erst nach 1918 gleichgestellt.

Nationalliberale (stärkste Kraft, Bürgertum, Bismarck-Stütze in den 1870ern) · Konservative (Adel, Monarchie, Militär) · Zentrum (katholisch, erste Volkspartei, Föderalismus) · Fortschrittspartei (linksliberal, Opposition) · SPD (Massenpartei, Arbeiterbewegung).

Parteien als feste „Milieu"-Parteien ohne Regierungsverantwortung → kein Zwang zu Koalition und Kompromiss. Folge: parlamentarische Kultur kann sich nicht entwickeln.

Charakterisiert Bismarck als „weißen Revolutionär": konservativ („weiß"), aber mit revolutionären Mitteln. Rettet die alte Monarchie, indem er die nationale Bewegung für Preußen nutzt.

„Eisen und Blut"-Rede 1862. Realpolitiker: Krieg und Diplomatie als bewusste Mittel; Missachtung von Parlament und Liberalismus zugunsten preußischer Macht.