1Welche Frage stellt sich bei der Rechtsphilosophie?
Die Frage, was GERECHT ist und was NICHT.
2Woher leiten sich die 2 Vorstellungen vom Begriff “Recht” ab?
- einerseits vom Naturrecht
- andererseits vom positiven Recht
3Was hat Gustav Radbruch vertreten?
Er war Vertreter des Naturrechtsgedankens
4Wie wandelte sich Radbruch und wieso?
Er war vorher Anhänger des Rechtspositivismus (und Reichsjustizminister in der Weimarer Republik)
-> wurde abgeschreckt durch die Gräueltaten der Nazis
-> wurde aufgrunddessen zu einem der berühmtesten Vertreter des Naturrechtsgedankens
5Was sind die 3 Werte des Rechts nach Radbruch?
- Rechtssicherheit
- Gerechtigkeit
- Gemeinnutz
6Was bedeutet Gerechtigkeit nach Radbruch?
Ohne Ansehen der PERSON richten, an gleichem Maße alle messen
7Was ist die Radbruch’sche Formel?
Gesetze, die formell gültig sind, dürfen trotzdem nicht angewendet werden, wenn sie “unerträglich ungerecht” sind, oder die Gleichheit aller Menschen leugnen.
Wenn Gesetze den Willen zur Gerechtigkeit bewusst verleugnen, …
… dann fehlt diesen Gesetzen die Geltung,
… dann schuldet das Volk ihnen keinen Gehorsam,
… dann muss ihnen der Rechtscharakter abgesprochen werden.
8Was ist das Kriterium dafür, dass einem Gesetz der Rechtscharakter abgesprochen werden muss?
Es kann Gesetze mit solchem Maße an UNGERECHTIGKEIT UND GEMEINSCHÄDLICHKEIT geben, dass ihnen der RECHTSCHARAKTER ABGESPROCHEN werden muss.
9Was sind die RECHTSGRUNDSÄTZE, die stärker sind als jede Satzung?
- Naturrecht
- Vernunftrecht
10Was wirft Radbruch den Rechtspositivisten vor?
- Wehrlosigkeit und Kraftlosigkeit der Juristen
- Unrecht kann Gesetz werden!
- Recht des Stärkeren!
11historische Beispiele dafür, dass Gesetze den Willen der Gerechtigkeit bewusst verleugnen
Beispiel Judenverfolgung
-> heute Grundgesetz Artikel 20 Absatz 4
-> Widerstandsrecht: gewaltlos sein
-> an sich Recht aber teilweise strafrechtliche Verfolgung